Verständigung über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Engelhartszell am
Freitag, 22. März 2024 um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes
T A G E S O R D N U N G:
1. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 21. Dezember 2023;
2. Prüfbericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 6. Februar 2024;
3. Prüfbericht über die Sitzung des Prüfungsausschusses vom 12. März 2024;
4. Beratung und Beschlussfassung Rechnungsabschluss 2023;
5. Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding vom 5.2.2024 über den Voranschlag 2024;
6. Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Schärding vom 15.2.24 über den Nachtragsvoranschlag 2023;
7. Beratung und Beschlussfassung des geänderten Finanzierungsplanes Kindergartenerweiterung;
8. Grundsatzbeschluss über die Gründung einer Energiegemeinschaft;
9. Beratung über das Investitionsprogramm für PV-Anlagen und Energiespeicher auf Gemeindegebäuden;
10. Beratung und Beschlussfassung über die Vertragsänderung mit der Energie AG für die Ladestation;
11. Beratung und Beschlussfassung über eine 30 km/h Beschränkung in der Berndobl- und Fallaustraße;
12. Beratung über die Verkehrssituation im Bereich der Einmündung der Siedlungstraße in die B 130 (Radweg);
13. Beratung und Beschlussfassung der aktuellen Feuerwehr-Gebührenordnung;
14. Beratung und Beschlussfassung der aktuellen Feuerwehr-Tarifordnung;
15. Information über den Nachtrag zum Baulandsicherungsvertrag Huber Manfred und Erika;
16. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fraktionsobmannes DI Dr. Gerald Zauner zur
Verfassung einer Petition an die OÖ Landesregierung über den Ausbau der Stromnetzinfrastruktur im Bereich
des Umspannwerkes Ranna;
17. Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung des Flächenwidmungsplan-Änderungsverfahrens 5.51,
ÖEK 1.24 (Gruber)
18. Sanierung Kindergarten – weitere Vorgehensweise;
19. Allfälliges
